Der Lkw-Verkehr in Deutschland nimmt zu. Das Bundesamt für Güterverkehr kontrolliert auf Autobahnen die Einhaltung der Vorschriften. Vor allem heimische Spediteure sollen vor billiger Konkurrenz aus dem Ausland geschützt werden.
Fünf digitale Ausleitsysteme gibt es in Deutschland, eines davon ist in Bayern im Einsatz. In Oberfranken kontrolliert das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) regelmäßig, ob Lkw-Fahrer die Vorschriften einhalten, überladen sind und Mautdaten korrekt eingegeben. Eine immer größere Rolle spielt auch der Schutz der heimischen Spediteure vor billiger Konkurrenz aus dem Ausland.
Lastwagen werden digital ausgeleitet
Früher standen die Beamten direkt an der Autobahn und winkten Lkw-Fahrer zur Kontrolle auf den Parkplatz, heute übernimmt das Bernhard Möckel vom Bundesamt für Güterverkehr mit seinem Laptop. Zwei auf der Autobahn installierte Kameras zeigen ihm weit vor dem Kontrollpunkt die vorbeifahrenden Lastwagen. Nach Bauchgefühl und durch seine langjährige Erfahrung weist er einzelne Brummis durch das Ausweisen ihrer Nummernschilder auf den Parkplatz. Alternativ kann er auf die sogenannte Pulkausleitung schalten, dann müssen alle Lastwagen raus.
Digitales Ausleitsystem des Bundesamtes für Güterverkehr.
Heute ist es relativ ruhig auf der A9 am Parkplatz Sophienberg bei Bayreuth. Die Beamten des BAG haben sich in zwei Gruppen aufgeteilt. Die eine übernimmt die Kontrolle, ob die Daten des Lkw richtig in die Mautgeräte eingegeben worden sind, denn die Mautgebühr richtet sich nach Achsenanzahl und auch Gewicht des Fahrzeugs. Die Eingaben werden beim Vorbeifahren automatisch ausgelesen. Immer wieder kommt es vor, dass vergessen wurde, anzugeben, dass der Lastwagen beispielsweise mit einem Anhänger fährt. Wird das bei der Kontrolle festgestellt, muss der Fahrer nachzahlen und es wird ein Bußgeld erhoben. Die andere Gruppe des BAG überprüft in einer Schwerpunktkontrolle die Einhaltung der sogenannten Kabotagevorschrift.
Kabotage: Schutz vor Konkurrenz aus dem Ausland
Kabotage ist ein großes Thema für die Branche, denn rund 30 Prozent der Fahrten in Deutschland betrifft diese Transportart. Unter Kabotageverkehr versteht man den Transit von einem EU-Ausland in das andere. Dabei darf innerhalb von sieben Tagen dreimal in Deutschland be- oder entladen werden.
Bei Schwerpunktkontrollen des Bundesamtes für Güterverkehr wurden im Jahr 2020 Verstöße der Kabotagebestimmungen bei rund 30 Prozent der Lastwagen festgestellt. Die Regeln wurden im Februar noch einmal durch die EU verschärft. Verstöße werden mit harten Strafen versehen.
Die Einhaltung der Bestimmungen ist wichtig, denn sonst können ausländische Unternehmen durch Billiglöhne ihrer Fahrer und niedrige Transportkosten den deutschen Spediteuren im eigenen Land Konkurrenz machen, ohne sich an Mindestlohnvorschriften zu halten oder Steuern zu zahlen. Das werde natürlich ausgenutzt, sagt Walter Zimmerer, Einsatzleiter des BAG. Er spricht von einem sehr lukrativen Markt für die Transportunternehmer.
Bundesamt für Güterverkehr fehlt Personal
Nach einer Übergangsfrist ist am 22. Februar die Regel in Kraft getreten, dass ausländische Lkw nach sechs bis acht Wochen in ihr Heimatland zurückkehren müssen. Auch dürfen die Fahrer an ihren freien Tagen nicht im Truck übernachten, sondern müssen in eine feste Unterkunft. Dem nachzugehen ist schwierig für die Beamten des Bundesamtes für Güterverkehr, ihr fehlt Personal.
Weniger als ein Prozent der Lkw wird kontrolliert
Nicht einmal ein Prozent aller Lkw auf Deutschlands Straßen wurden im vergangenen Jahr kontrolliert. Täglich sind bundesweit 1,3 Millionen Lastwagen unterwegs, ein Drittel davon stammt aus anderen europäischen Ländern. Im Jahr 2020 wurden gerade einmal rund 438.000 Fahrzeuge durch das BAG kontrolliert. Das Personal wurde zwar um 90 Beamte aufgestockt, doch der größte Teil davon ist derzeit noch in Ausbildung.
Die Behörde hofft deshalb auf mehr Digitalisierung. Schon jetzt können die neusten Lkw geortet werden: mittels eines sogenannten intelligenten Tachographen. Alle drei Stunden wird so der jeweilige Standort ermittelt. 2023 sollen solche Tachos Pflicht im grenzüberschreitenden Verkehr werden. Das erleichtert dann zumindest teilweise die Arbeit des BAG.
Ruhiger Tag für die Beamten des BAG
Zurück zum Parkplatz Sophienberg bei Bayreuth: Viel zu beanstanden gab es diesmal nicht bei den rund 150 kontrollierten Lkw. Vielleicht liegt es am Schneeregen, dass nicht so viele Transporter die Route auf der A9 Berlin-München fahren. Aber die nächste Kontrolle ist schon geplant.