Genehmigungen für Schwertransporte können dauern. Geht es nach der IHK Nord werden solche Verfahren künftig vereinfacht und beschleunigt.
Transporte von Großkomponenten und Schwerlasten führen häufig in einen der deutschen Seehäfen, um die Fracht dann per Schiff bequem an den Bestimmungsort zu schicken. Unbequem kann es vorher werden: Denn diese Schwerlastgüter müssen häufig über die Straße nach Bremerhaven und Hamburg transportiert werden – und das kann dauern. Dabei geht es nicht um die Fahrtzeit, sondern um die Zeit, bis dem Logistiker die notwendige Genehmigung für den Schwertransport vorliegt. Diese Verfahren sollen künftig vereinfacht und beschleunigt werden – zumindest wenn es nach der IHK Nord geht, dem Zusammenschluss der zwölf Industrie- und Handelskammern aus den fünf norddeutschen Bundesländern.
„Wunsch der Wirtschaft ist eine Verkürzung der Bearbeitungszeit bei Genehmigungsanträgen auf fünf Werktage in allen norddeutschen Bundesländern“, sagt Malte Heyne von der IHK Nord. Wie diese Marke erreicht werden kann, das weiß die IHK: „Notwendig dazu ist ein angemessener Personaleinsatz in den Behörden zur Sicherstellung einer schnellen Bearbeitung.“ Zusätzlich sei in den Flächenländern die Einrichtung von zentralisierten Landesstellen erforderlich.
„Fünf Tage Bearbeitungszeit – das ließe sich machen“
„Fünf Tage Bearbeitungszeit – das ließe sich machen“, sagte Jens Tittmann, Sprecher im Verkehrsressort, auf Nachfrage. „Wir müssten noch mehr Personal bekommen, das dann an anderer Stelle fehlt.“ Vielleicht dauere dann die Erteilung von Baugenehmigungen länger. „Was ich damit sagen möchte, ist, dass es auch immer um die Verhältnismäßigkeit gehen muss.“ Es gebe durchaus viel effizientere Maßnahmen, um die Bearbeitungszeit zu verkürzen – das liege aber in den Händen des Bundesverkehrsministeriums.
Mehr Personal wurde für diese Arbeit bereits in Bremen eingesetzt: So hatte das Bau- und Verkehrsressort die Bearbeitungskapazitäten im Amt für Straßen und Verkehr im vergangenen Jahr von sieben auf 13 Mitarbeiter aufgestockt. Erste Erfolge wurden sichtbar: Das im Sommer angekündigte Ziel, bis Ende November bei einer Frist von 14 Tagen zu liegen, hatte die Abteilung bereits ein paar Wochen vorher erreicht und lag sogar einen Tag darunter. Zuvor hatte es monatelang Wartezeiten von teilweise mehreren Wochen gegeben. Jens Tittmann, Sprecher im Verkehrsressort, erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass die im vergangenen Jahr seit Frühjahr bundesweit deutlich gestiegenen Antragszahlen für genehmigungspflichtige Transporte überall zu einem Stau bei den Genehmigungsverfahren und damit zu einer erheblichen Ausweitung der Bearbeitungsdauer geführt hätten. Weil sich im Frühjahr abzeichnete, dass sich der Trend hoher Antragszahlen verstetigte, habe man mehr Personal eingestellt, das aber auch erst eingearbeitet werden musste.
Der über die deutschen Seehäfen laufende Ex- und Import von Großkomponenten und Schwerlasten von und zu Unternehmen, vor allem außerhalb Norddeutschlands, zeige die strategische Bedeutung der Transportnetze für die außenhandelsorientierte deutsche Wirtschaft, stellt die IHK Nord fest. Großraum- und Schwertransporte seien für die deutschen Seehäfen ein wichtiges Geschäftsfeld. Hinzu kommt die herausgehobene Rolle des Standortes bei der logistischen Bereitstellung der baulichen Komponenten für die Zukunftsbranche Windenergie. Auch in Norddeutschland verzeichne die Großraum- und Schwertransportbranche deswegen weiterhin einen starken Anstieg von genehmigungspflichtigen Transporten. Wichtig sei neben einem verlässlichen und flexiblen Genehmigungsverfahren auch eine zeitnahe Erteilung von Transportgenehmigungen. Lange Bearbeitungszeiten störten neben dem schlechten Zustand vieler Verkehrswege die regionalen und internationalen Transportketten nachhaltig.
Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig steigern
Die IHK Nord fordert deshalb eine konzertierte Aktion der norddeutschen Bundesländer, um diese Missstände zu beseitigen und damit die Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu steigern. Dafür müssten vor allem einheitliche und wirtschaftsfreundliche Mindeststandards im Antrags- und Genehmigungswesen vereinbart und eingeführt werden.
„Die IHK Nord sollte ihre Lobby-Kraft lieber dort einsetzen, wo entscheidende Dinge verändert werden können – beim Bundesverkehrsministerium“, sagt Tittmann. „Wir fordern unter anderem über die Verkehrsministerkonferenz schon länger, dass wie früher wieder Dauergenehmigungen für sich ähnelnde Transporte erteilt werden dürfen.“ Dann müsse der Spediteur, der beispielsweise 50 Mal im Jahr die gleichen Rotorblätter nach Bremerhaven transportiert nicht für jede Fahrt beantragen, sondern nur einmal. „Wir arbeiten dahingehend auch gerne mit der IHK Nord zusammen.“